Soziales

Das Haus Deutschland spricht sich für ein höheres Mindesteinkommen aus. Für die Schaffung sozialer Gerechtigkeit und den Abbau von Kinder- und Altersarmut.

Abschaffung von Hartz IV, Anpassung der Renten und Erhöhung des Mindestlohnes auf 12,50 €.

Einführung der Grundrente von 1500€ netto.

Arbeitslosengeld II ist der komplette wirtschaftliche Striptease, für Viele ein entwürdigender Punkt und somit Sozialrassismus.

Leistungsberechtigung nach SGB II wird umgehend abgeschafft. Insbesondere auch angesichts der aussichtslosen Situation in Langzeitarbeitslosigkeit.

Soziales Sicherungseinkommen greift nach der unternehmerischen Arbeitslosenversicherung.
Dies soll ca. 1000€ pro Kopf betragen.
Bei Alleinverdienern in einer Familie kann ein dringender Mehrbedarf über das Solidargehalt Erziehung/Pflege gestaffelt werden.
Bemessungsgrundlage sind 3000 € Netto für eine dreiköpfige Familie. Für größere Familien stockt sich dieser Betrag jeweils um das Kindergeld des zweiten, dritten usw. Kindes auf.
Anspruchsberechtigte des sozialen Sicherungseinkommens werden zu Arbeiten auf kommunaler Ebene herangezogen aber nicht zu Befriedigung wirtschaftlicher Interessen. Dafür wird ein Punktesystem eingerichtet, wonach es Prämien geben kann. Es werden aber auch Arbeitsverweigerer erfasst, denen ohne Arbeitsunfähigkeitsnachweis im nächsten Bezug ersatzlos 300€ gestrichen werden.
Während Reha-Maßnahmen und bei maximal zwei Umschulungen wird das soziale Sicherungseinkommen, abzüglich des Nettoeinkommens, in Höhe 1500€ gewährt.

Wohnen ist Menschenrecht, welches nicht dem Markt überlassen werden darf. Das Haus Deutschland wird kommunalen-, gemeinnützigen und sozialen Wohnungsbau verbessern.
Anspruchsberechtigten des sozialen Sicherungseinkommen erhalten von der Kommune angemessenen Wohnraum zu Mietpreisen welche dem Mietspiegel der Region entsprechen. Ist dieser Wohnraum nicht verfügbar wird der Differenzbetrag zum Mietspiegel erstattet.

Wir führen ein Solidargehalt - Pflege, Erziehung ein. Bemessungsgrundlage ist das Durchschnittsnettoeinkommen der letzten 6 Monate aber max. 1500€.
Das Solidargehalt Erziehung kann bis zum vollendeten 12 Lebensjahr bezogen werden.
Das Solidargehalt Pflege bleibt unbefristet.
Bei häuslicher Pflege durch Angehörige werden im Rahmen des Solidargehalts Pflege folgende Budgets zur Verfügung: Pflegestufe I 250€, Pflegestufe II 500€, Pflegestufe III 750€ und die IV 1000€, das ganze Netto.

Kindergeld, BAFöG und BAB entfallen.
Dafür gibt es ein Grundeinkommen Kind in Höhe von 450€ pro Kind bis zum 14. Lebensjahr. Wir führen ein das Grundeinkommen Ausbildung, bis zum Ende der schulischen Ausbildung, sprich maximal Abitur von 600€. Bei Ausbildung und Studium beträgt der Betrag 1200€. 75% der Nettoausbildungsvergütung werden von diesem Grundeinkommen abgezogen, genauso von studentischen Nebenverdiensten und Stipendien. Studenten erhalten dieses Grundeinkommen bis zum vollendeten 27. Lebensjahr, maximal zwei Studiengänge.
Dieses Grundeinkommen wird nur an Kinder, Auszubildende und Studenten mit deutscher Staatsangehörigkeit und Hauptwohnsitz in Deutschland gezahlt. Ausnahmen im Rahmen diplomatischer Aufgaben oder die Beschäftigung in multinationalen Unternehmen bedürfen einer einfachen Sonderfallprüfung.

Das jetzige System gehört grundlegend verändert und zukunftsfähig gestaltet.

Das Menschenrecht auf den "höchsten erreichbaren Stand an körperlicher und geistiger Gesundheit" gehört zu den wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechten ("WSK-Rechte"), wie sie von der UN im Sozialpakt 1966 (Art. 12) formuliert und von der großen Mehrheit der Staaten auch verabschiedet wurden.

Die zunächst kompliziert klingende Formulierung soll deutlich machen, dass es nicht das "Recht, gesund zu sein" geben kann, weil Krankheit und Behinderung ein Teil des menschlichen Lebens sind und somit im Einklang mit der Würde des menschen steht.

Das Haus Deutschland befürwortet natürliche Heilmethoden und Schulmedizin gleichermaßen.

Durch weitreichende Präventionen und Vorsorgeuntersuchungen setzen wir darauf Krankheiten, zu vermeiden bevor sie entstehen.

Der Weg von der konservierenden zur heilenden Medizin, muss jetzt beschritten werden. 

Wohnen ist Menschenrecht und kein Wirtschaftsgut.

Ein weiteres Ziel ist es durch kommunalen- und sozialen Wohnungsbau, erzwungene Obdachlosigkeit abzuschaffen. 

Das Haus Deutschland wird kommunalen- und gemeinnützigen Wohnungsbau, forcieren und würdig gestalten.

Wohnraum muss bezahlbar bleiben.

Grundsätzliche Lohngleichheit für Mann und Frau bei gleicher Arbeit für Ost und West.

Die Freiheit des Glaubens muss, genauso wie das Recht auf freie Entfaltung, gewahrt bleiben.

Das Recht- und Wertesystem des Staates jedoch, muss unabhängig von einer bestimmten Religion sein.
Sonderregelungen religiösen Ursprungs dürfen nur in das Recht- & Wertesystem einfließen, wenn sie andere Religionen nicht beeinflussen.

ÖRR nicht Demokratisch

Freie Kindergartenplätze für Kinder ab 3 Jahren. Kindergärten werden modernisiert und besser an die Bedürfnisse der Kinder angepasst. Stärkere individuelle Förderung durch kleinere Gruppen in den Kindergärten. Es werden mehr Erzieher und Erzieherinnen ausgebildet.
Die schulische Ausbildung zum Erzieher/in wird, wie andere Berufe auch, mit einer Ausbildungsvergütung unterstützt.

• Förderung der Geburten durch zusätzlichen Anreiz
  
  
• Stärkere Kooperation und Förderung von Betriebseigenen Kindertagesstätten.
  
  
• Durch das Mindesteinkommen, freie Kindergartenplätze sowie ein kostenloses Bildungssystem, vom Kindergarten bis zum Abitur, werden Familien mit Kindern finanziell unterstützt und gleichermaßen entlastet.
  
  
• Förderung von Kultur-, Freizeit- und Sportangeboten für Kinder und Jugendliche.

Wir sprechen uns für Mehrgenerationenfamilien unter einem Dach aus. Leben und lernen mit- und voneinander, zur Förderung der familiären Gemeinschaft und dem Verständnis füreinander.

Gender Mainstream und Frühsexualisierung sind umgehend zu stoppen!

Die Erziehung von Kindern darf keine Wahl zwischen Arbeit und Armut sein.

Unser Konzept für das Solidargehalt-Eltern wird diesen Zustand beenden.
Eltern, welche sich dafür entscheiden ihre Kinder in den ersten 4 Lebensjahren zu betreuen, erhalten ein Solidargehalt-Eltern, damit eine Teilhabe am sozialen- und kulturellem Leben gewährleistet wird.

Bildung heißt,

aus der Vergangenheit lernen,

die Gegenwart begreifen,

die Zukunft planen.

Unser bisheriges Bildungssystem ist einzig dem Zweck dienend, junge Menschen an das System anzupassen und so schnell wie möglich in vorgefertigte Arbeiten zu pressen.

Das Aussortieren der für das bestehende System Nutzlosen hat nicht zum Ziel, aufgeklärte und kritische Menschen heranreifen zu lassen, sondern vorgefertigte Wahrheiten alternativlos und ohne Widerspruch in ihren Köpfen zu verankern. Dabei werden Heranwachsende ganz im Sinne der herrschenden Ideologie zu egoistischen, rücksichtslosen Menschen herangezogen, die stets nur ihr eigenes Vorankommen im Blick haben. Das Kümmern um ihre Mitmenschen oder ihre Umwelt ist zweitrangig, es sei denn es dient dem eigenen Vorteil.

In einer zukunftsweisenden Gesellschaft soll Bildung den Zweck erfüllen, jeden

Menschen zu einer selbstbewussten, seine Mitmenschen und seine Umwelt respektierenden, kritisch denkenden Persönlichkeit heranwachsen zu lassen.

Das bestehende Kooperationsverbot zwischen den einzelnen Bundesländern gehört sofort abgeschafft.

Aus Schulpflicht wird Bildungspflicht. Jeder hier lebende hat das Recht und die Pflicht auf Bildung. Bildungspflicht bedeutet, dass Kinder nach ihren Fähigkeiten und Möglichkeiten in verschiedenen Lehrmethoden unterrichtet werden können. 
Bildung darf nicht von der finanziellen Situation, der Bildungspflichtigen abhängig sein.

Es wird die Aufgabe der Lehrenden sein, Schülern nicht nur die Grundfähigkeiten in den Bereichen Rechnen, Lesen und Schreiben beizubringen, sondern ihnen auch dabei zu helfen, ihre individuellen Stärken und Vorlieben herauszuarbeiten.
Kritisches Denken, respektvoller Umgang sowie ein gesundes Maß an Empathie sollen ebenfalls Grundinhalte in der Bildung sein.
Schule heißt lernen fürs Leben.
Für eine zukunftssichere Ausbildung, sollte auch wieder mehr Gewicht auf polytechnische Inhalte gelegt werden, eine Förderung von angewandter und praxisnaher Bildung und Ausbildung gilt es zu forcieren.
Traditionspflege und regionale Historie sollen ebenso vermittelt werden wie allgemein Kunst, Musik und Geschichte, dabei gilt es regionale soziale Besonderheiten herauszuarbeiten.

Bildung wird für alle frei zugänglich, ungeachtet der sozialen oder nationalen Herkunft.

Abschaffung des Zwei-Klassen-Gesundheitssystems. 

Eine bundeseinheitliche Krankenversicherung mit -gleichen Leistungen für alle.

Natürliche Heilmethoden und Schulmedizin gehören gleichermaßen abgedeckt.
Jeder Bürger hat ein Recht auf schnellstmöglichen Zugang zu modernsten Heilmethoden.

• Rückkehr zur kleinbäuerlichen Landwirtschaft,
• Abschaffung der Massentierhaltung
• Gesetze für mehr Tierwohl.

Wir werden genmanipulierte Lebensmittel verbieten. Wir setzen uns für die Bewahrung der Umwelt ein und werden schrittweise auf ökologische, pestizid- und gentechnikfreie Landwirtschaft umstellen.

• Keine Patente auf Saatgut und Pflanzen.
• Schutz von altbewährtem Saatgut.
• Verbesserung der Kennzeichnungspflicht von Lebensmittelinhaltsstoffen.
• Schutz der Bienen

Wirtschaftlicher Schaden durch exportierte Lebensmittel in andere Länder wird aufgedeckt und eingestellt. Deutschland muss sich vorraggig in der EU für faire Handelsbeziehungen mit Afrika einsetzen.

Die Prohibition von Hanf als Nutz- und Heilpflanze wird aufgehoben. Die Anbaukriterien für deutsche Bauern werden vereinfacht. Vergabekriterien für deutsche Unternehmen werden überarbeitet.

Die Größe und den moralischen Fortschritt einer Nation kann man daran messen, wie sie die Tiere behandelt. (Mahatma Gandhi)

Der Tierschutz wird in der ethischen Wertehierarchie unserer Gesellschaft einen hohen Stellenwert einnehmen.

Aktuell wird der Tierschutz vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft behandelt.

Wir fordern die Schaffung eines Ausschußes für Tierschutz und Tierrechte, Eine Überarbeitung des Tierschutzgesetzes von 1998 ist längst überfällig. Eine Ausweitung des Tierschutzes auf EU weite Regelungen ist zu forcieren. Dieser Ausschuß tagt alle 2 Jahre und kann auch gesondert einberufen werden.

Der Tierschutz darf nicht länger den einzelnen Bundesländern überlassen sein sondern muss bundeseinheitlich geregelt werden.

Für die Umsetzung des Tierschutzes werden die Kommunen angehalten, die Schaffung von Veterinärämtern in größeren Kommunen und Landkreisen zu veranlassen und in kleineren Kommunen werden die Ordnungsämter den Tierschutz übernehmen.

Aufgabe der Veterinärämter ist die Überprüfung der Tierschutzvereine, Züchter, Tierheime, Zoos, Landwirtschafts- und Lebensmittelbetriebe hinsichtlich der Einhaltung des Tierschutzgesetzes. Des weiteren ist diese Behörde Ansprechpartner zum Anzeigen von Tierschutzverstößen und wird auch mit ansässigen Tierschutzvereinen eng zusammenarbeiten und regelmäßige Schulungen und Tagungen ausrichten.

Nutztiere

• Sofortiges Verbot des Kükenschredderns, da die technischen Möglichkeiten bereits bestehen, dass Geschlecht bereits im Ei zu festzustellen.
  
  
• Hühnerlegebatterien und Massentierhaltung werden umgehend verboten.
  
  
• Umstellung auf Biologische und Artgerechte Tierhaltung wird innerhalb von 5 Jahren umgesetzt. Hierzu werden Zinsfreie Kredite durch den Staat bereit gestellt. 

• Schächten bleibt verboten, eine Erteilung von Ausnahmeregelungen wird den Landesbehörden aberkannt. Tierwohl steht über religiösen Befindlichkeiten.
  
  
• Erlaubnispflicht zur Zubereitung lebender Tiere (Hummer, Krebse, Muscheln etc.) in der Gastronomie. Voraussetzung zur Erlaubnis ist eine Unterweisung aller Köche des jeweiligen Gastronomiebetriebes durch das örtliche Veterinäramt.
  
  
• Strengere unangemeldete Kontrollen in Zoos, Zuchtbetrieben (auch private), Mastbetrieben und Schlachthöfen durch die Amtsveterinäre, Neueinstellung von Amtsveterinären zur Sicherstellung einer flächendeckenden Kontrolle.
  
  
• Verbot von Zirkustieren, es gibt genügend Zirkusse die auf Artistik setzen.
  
  
• Erarbeitung neuer tierfreundlicherer Haltungsbedingungen für Mast und Schlachttiere. Neues „echtes“ Bio Siegel durch das Bundesministerium für Tierschutz und Tierrechte mithilfe einer durch das Ministerium geschaffenen Ethikkommission.
  
  
• Verkaufsverbot von Produkten, die im Ausland unter Bedingungen erzeugt wurden, die in Deutschland verboten sind. Zum Beispiel Gänsestopfleber. Billig-Fleisch aus fragwürdigen Quellen in Osteuropa sagen wir den Kampf an.
  
  
• Für den Erhalt der Bienen und Insekten, sprechen wir uns explizit für das "Greening" aus. Weiteres zu "Greening" sowie ein Verbot von Glyphosat, findet sich in unserem Programm zur Umweltpolitik.
  
  
• Fleischerzeugnisse aus Massentierhaltungen müssen zukünftig als solche gekennzeichnet werden, gleichzeitig wird das Amt für Tierschutz eine bundesweite Kampagne gegen Massentierhaltung führen mit dem Ziel, die Verbraucher und Erzeuger zur Nutzung der neuen Bio Produkte anzuregen.
  
  
• Die generelle Medikamentenbeimengung beim Tierfutter wird unter Strafe gestellt, in Zukunft wird eine individuelle Behandlung kranker Tiere vorgeschrieben.
  
  
• Verschärfungen der Tiertransportbedingungen hinsichtlich Distanz, Dauer und vorgeschriebenem Platz je Tier.
  
  
• Überprüfung jegliches Tiersports durch das Bundesministerium für Tierschutz hinsichtlich einer eventuellen Tierwohlgefährdung und Verboten oder Neuregelung von Tiersportarten, die das Tierwohl massiv gefährden.
  
  
• Verbot von Tierversuchen, ausgenommen der Human- und Veterinärmedizin, sofern keine Alternativen existieren.
  
  
• Exportstop für Schlacht- und Zuchttiere und Erschaffen einer Samenbank, um Drittstaaten eigene Züchtungen zu ermöglichen.

Haustiere

• Verwendung der Hundesteuer zur Schaffung von eingezäunten Hundewiesen in Großstädten ab 100.000 Einwohnern, in denen die Leinenpflicht entfällt. Dieses Netz soll flächendeckend ausgebaut werden, sodass jeder Halter eine Hundewiese in fußläufiger Erreichbarkeit findet. Gleichzeitig Versicherungspflicht für Hunde jeder Größe.
  
  
• Abschaffung der Hundelisten, da eine größere Gefahr durch bestimmte Rassen wissenschaftlich widerlegt wurde. Stattdessen wird die Haltung bestimmter Rassen an Bedingungen an den Halter geknüpft.
  
  
• Verbotserteilung zum Halten von Haustieren für Bürger, die gravierend gegen das Tierschutzgesetz verstoßen haben, die persönlich nicht zum Halten von Tieren befähigt sind oder durch deren Tiere eine gravierende Störung stattgefunden hat. Wie zum Beispiel das Aussetzen von Tieren, Bissattacken durch die im Besitz befindlichen Hunde, Animal Hording, etc. und Meldung des Sachverhalts an die Bundesbehörde zwecks Datenaustausch zwischen den Kommunen.
  
  
• Züchtern wird eine gewerbliche Tätigkeit unterstellt, wenn dort mehr als einmal pro Jahr Würfe veräußert werden.
  
  
• Hundekotbeutel müssen in Zukunft aus Materialien produziert werden, die zu 100% biologisch abbaubar sind. (bspw. Tüten aus Hanf)

Gesellschaftliche Änderungen

• Eine Unterrichtsreihe zum Thema Tierschutz wird in Zusammenarbeit mit dem Kultusministerium erarbeitet. Schülern werden hier Vor- und Nachteile vegetarischer Ernährung vermittelt, Schülern werden Maßnahmen zum Verhalten beim Entdecken Tierschutz gefährdende Ereignisse beigebracht und das Verhalten im Umgang mit Tieren vermittelt. Zu dieser Unterrichtsreihe gehören ein Besuch im örtlichen Tierheim und eine Besichtigung eines Schlachthofs (sowie alternativ eines Bio Bauernhofs).
• Kantinen, Schulen, Krankenhäuser und Kitas werden verpflichtet, genau so viele vegetarische wie fleischhaltige Gerichte anzubieten.
  
  
• Der Missbrauch sowie das unnötige Schmerz-zufügen sowie Töten aller Tiere soll unter harte Strafe gestellt werden.

Die Klimaveränderung die wir derzeit erleben, hat vielerlei Ursachen. Dazu gehört der Einfluss des Menschen genauso wie natürliche Faktoren. Auf natürliche Faktoren haben wir keinerlei Einfluss wie der Wechsel von Warm- und Kaltzeiten auf diesem Planeten.

Dieses System befand sich im Gleichgewicht bis der Mensch begann seine Umwelt massiv zu verändern. Sei es nun eine Mensch gemachte Erderwärmung oder nur der Beginn einer Warmzeit welche durch uns deutlich verschärft worden ist. Zeigt es uns doch deutlich das unser Einwirken auf Landschaft, Flora und Fauna als ebenfalls wichtige Faktoren dieses Systems eine Gefahr für unseren Planeten darstellen. Aus diesem Grunde muss und ist unser Ziel dieses Gleichgewicht zu erhalten oder besser so gut wie möglich wiederherzustellen.

Nichts ist wichtiger als der Erhalt unseres Lebensraumes, einer gesunden Umwelt.

Ob es menschengemacht ist oder ein Wink mit dem berühmten Zaunpfahl von „Mutter Natur“, es hat uns gezeigt das ein weiter so nicht funktionieren wird, nur ein Erkennen der Fehler und ein entschiedenes Dagegenwirken kann uns unsere Erde als lebenswerte Heimat erhalten.

Notfallpläne müssen, besonders in Küstennähe, sofort erarbeitet und bereitgestellt werden.

Das Insektensterben ist keine Illusion, sondern Realität.
Eine weitere Maßnahme gegen das Insektensterben stellt die Dauergrünlanderhaltung dar. (Greening)
Ziel hierbei ist die Sicherstellung des regionalen Anteils des Dauergrünlands an der gesamten landwirtschaftlichen Fläche.

Alternative und umweltfreundliche Energieerzeugung wird vorangetrieben.

Nicht effiziente und umweltschädliche Methoden werden nicht mehr gefördert und als Delikt verfolgt und bestraft.

Schutz der nationalen Wald-, Wildgebiete.

Wirtschaftlicher Raubbau zu lasten des Regenwaldes, seiner Flora und Fauna, darf nicht weitergeführt werden.

Bundesweites Verbot von Glyphosat.

Grundsätzliches Verbot von Fracking.

Wir fordern die Verpflichtung der produzierenden Industrie, nachhaltigere Waren herzustellen.
Bei nachgewiesener Obsoleszenz, künstliche Art Produkte altern zu lassen oder nach gewisser Zeit funktionsunfähig zu machen, drohen hohe Geldstrafen. Im Wiederholungsfall droht der Entzug des Gewerbescheins und oder der Berufsausübung

Wir müssen das Plastik aus den Ozeanen fischen und künftig die Herstellung von Plastikverpackungen vermeiden. Der Einsatz von nachaltigen und biologisch abbaubaren Verpackungungsmateriallien hat höchste Priorität.

Das geht alles nur zusammen mit allen Ländern dieser Welt und wir als Deutschland müssen hier die Führung übernehmen, weil zu viele andere Länder wie China und die derzeitige Regierung der USA kein Interesse daran haben.

Das Klima auf unseren Planeten war immer schon einem Wandel unterworfen, was zur Folge hatte das es, als Evolutionsfaktor eine große Rolle spielt. Was wir heute erleben, Bedarf einer ganz klaren Differenzierung da wir über Milliarden von Jahren Erdgeschichte sprechen. Ja es gab immer einen Wechsel zwischen Warm- und Kaltzeiten, wobei es des Öfteren auch vorkam, dass die Pole abschmolzen. Das beide Pole gleichzeitig unter Eis liegen ist erdgeschichtlich eher die Ausnahme gewesen und ja die CO² Konzentration war des Öfteren auch schon weitaus höher als jetzt und trotzdem erblühte dieser Planet. Also müssen wir ganz klar sagen, was ist diesmal anders, dass es so einen Aufschrei um den Klimawandel gibt. Einfache Frage, einfache Antwort, es ist der Mensch, der dieses intakte Ökosystem was mit den natürlichen Klimawandel wunderbar harmonierte, nun massiv gestört hat. Dies wird nicht ohne Folgen bleiben, das ist ein Fakt und der einzige Weg ist es, dieses Ökosystem wieder zu befähigen diesen natürlichen Schwankungen souverän zu trotzen.
Den CO² Ausstoß zu verringern ist garantiert nicht das Allheilmittel aber eine clevere Idee blinden Aktionismus in bare Münze umzuwandeln. Geld wandert aus den Taschen der 99 % in die Taschen der 1 % und was hat das Klima davon? Werdet euch klar darüber, die Probleme liegen in der Industrialisierung, im Städtebau, in der Landwirtschaft, in allen menschlichen Bereichen und wir werden uns alle einschränken müssen, auch die 1 %, um unseren Lebensraum zu erhalten. Es darf kein Thema des Geldverdienens sein, es ist unser aller Anliegen und unsere verdammte Pflicht unseren Nachkommen einen Lebensraum zu hinterlassen.
Die CO² Steuer wird nichts verbessern weil sie nur die Symptome behandelt und nicht die Ursache. Wir diskutieren hier darüber Monat für Monat und kein Politiker von Rang und Namen ist ernsthaft an essenziellen Lösungen interessiert, wenn sie nicht lukrativ sind. Aber was kaum einer bedenkt, jeder Monat, den wir hier verschenken, fehlt unseren Kindeskindern bei der Rettung der Zukunft, der Spezies Mensch und dem Lebensraum Erde.