Das aktuelle Parteiprogramm.

  Das aktuelle Parteiprogramm.


Hier findest Du unser Parteiprogramm, welches zur Zeit weiter ausgearbeitet wird.
Sobald diese Punkte in demokratischer Abstimmung beschlossen wurden, werden diese in das Bestandsprogramm aufgenommen bzw. ergänzt.


Demokratie. Made in Germany.
Die demokratische Grundordnung, die aus unserem Grundgesetz resultiert, wird derzeit von den Altparteien missbraucht.
Viele schimpfen über unser Parteien- und Wahlsystem, obwohl es daran nicht liegt. Der schwarze Peter liegt bei den Altparteien, die sich weder an die Gewaltenteilung, noch an die freie Entscheidung ihrer Parlamentarier halten (Fraktionszwang). Sie haben die Judikative vom Parteibuch abhängig gemacht und den Willen des Souveräns an letzte Stelle gesetzt. Bestochen von der Wirtschaft werden nur noch Entscheidungen in deren Sinne von der Exekutive an die Legislative zur Legitimierung gereicht (Umkehrung der Demokratie).
Alle demokratischen Grundsätze werden derzeit ad absurdum geführt. Doch sie behaupten immer noch, eine repräsentative Demokratie zu sein.

 

Inneres
Unsere Forderungen bei Angriffen auf Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste, Soldaten und helfenden Privatpersonen.

Zunächst sei erwähnt das die Paragraphen 110 bis 122 StGB., Widerstand gegen die Staatsgewalt, den heutigen Gegebenheiten angepasst wurden. Die Änderungen traten im Mai 2017 in Kraft.

Sie sind soweit annehmbar akzeptabel bis auf die Tatsache, dass helfende Privatpersonen auch in entsprechende Paragraphen eingeschlossen werden müssen.

Ein Helfender der in Notsituationen seine eigene Unversehrtheit in den Hintergrund stellt und sich um Leib und Leben anderer bemüht verdient besonderen Schutz.

Unabhängig von Einschluss der privat Personen in die Paragraphen 110 bis 122 StGB.

Wir fordern Haftstrafen ab 6 Monaten ohne jegliche Bewährung oder Haftverkürzung.
Des weiteren fordern wir Entschädigungen und Schmerzensgelder für die Geschädigten ohne separate Zivilklage, die durch die Vereitelung oder Behinderung der Hilfsaktion körperliche oder materielle Schäden erlitten haben.

Parteiprogramm in der Fassung vor dem 30.6.2019

Zur Einsicht verfügbar.

 

Zum besseren  Verständniss der Ergebnisfindung!

Arbeit & Soziales

Das Haus Deutschland spricht sich für ein Grundeinkommen aus. Für die Schaffung sozialer Gerechtigkeit und den Abbau von Kinder- und Altersarmut.

Abschaffung von Hartz IV, Anpassung der Renten und Erhöhung des Mindestlohnes in der Übergangszeit zum Grundeinkommen auf 12,50 €.

Wohnen ist Menschenrecht, welches nicht dem Markt überlassen werden darf. Das Haus Deutschland wird kommunalen-, gemeinnützigen und sozialen Wohnungsbau verbessern.

Stärkung der Berufe im Gesundheits- und Sozialwesen. Menschen in Sozial- und Gesundheitsberufen werden durch mehr Fachkräfte und weniger Arbeitszeit entlastet. Es werden attraktive öffentliche Einrichtungen als Gegenpol zu den privaten Einrichtungen geschaffen.

Grundsätzliche Lohngleichheit für Mann und Frau bei gleicher Arbeit.

Wir werden Kleinunternehmen und den Mittelstand stärken, sowie Macht und Einfluss von Großkonzernen beschränken. IHK und Berufsgenossenschaften sollen Dienstleister für klein- und mittelständische Unternehmen sein, ohne Zwangsbeiträge. Bürokratieabbau und Steuererleichterungen für klein- und mittelständische Betriebe.

Menschen die in Deutschland gearbeitet haben und im Rentenalter ins Ausland gehen, bekommen Ihr Grundeinkommen weitergezahlt, solange sie die deutsche Staatsangehörigkeit behalten.

Konzerne die Geld in Deutschland verdienen, müssen Steuern in Deutschland bezahlen. Schlupflöcher werden umgehend geschlossen. Abrechnungen über ausländische Firmen und Konten werden verboten.

Tier- Umwelt- und Naturschutz

Wir fordern die Schaffung eines Bundesministeriums für Tierschutz und Tierrechte.

Der Tierschutz darf nicht länger den einzelnen Bundesländern überlassen sein.

Der Tierschutz wird in der ethischen Wertehierarchie unserer Gesellschaft einen hohen Stellenwert einnehmen.

Niemand darf einem Tier ohne vernünftigen Grund Schmerzen, Leiden oder Schäden zuführen.

Eine Landes - und Kreisbehörde wird geschaffen die in Zusammenarbeit mit den ansässigen Tierschutzvereinen für die Überwachung und die Einhaltung der Vorschriften des Tierschutzgesetzes sorgt.

Die europäische Staatengemeinschaft wird, unter Berücksichtigung der bestehenden Tierschutzgesetze der einzelnen Staaten, an einem staatenübergreifenden Tierschutzgesetz arbeiten.

Es wird einen Exportstopp in Drittstaaten von Schlachttieren und Zuchttieren geben. Es werden Samenbanken

geschaffen um Drittstaaten "bessere Züchtungen" zu ermöglichen.

Alternative und umweltfreundliche Energieerzeugung wird vorangetrieben.

Nicht effiziente und umweltschädliche Methoden werden nicht mehr gefördert und als Delikt verfolgt und bestraft.

Grundsätzliches Verbot von Fracking.

Schutz der nationalen Wald-, Wildgebiete.

Wirtschaftlicher Raubbau zu lasten des Regenwaldes, seiner Flora und Fauna, darf nicht weitergeführt werden.